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Virtuelles Sommerfest der SPD

Pattensen.

SPD-Ortsvereinsvorsitzende Andrea Eibs-Lüpcke begrüßte die per Video/Telefon dazu geschalteten Gäste aus der SPD Pattensen und direkt vor Ort im „Studio Calenberger Hof“ den Bundestagsabgeordneten Matthias Miersch, stv. Fraktionsvorsitzender für den Bereich Umwelt und seit 2019 Vorsitzender der SPD im Bezirk Hannover und die SPD-Landtagsabgeordnete Silke Lesemann, stv. Fraktionsvorsitzende und Sprecherin für Wissenschaft und Kultur.

Trotz prall gefülltem Terminkalender nahm sich MdB Miersch Zeit für den Besuch in Pattensen: „Ich danke Euch für die Einladung zu diesem virtuellen Austausch. Natürlich wäre ein direkter Kontakt schöner.“ Aber und so berichtet er weiter: Der Bundestag arbeitet, wenn auch mit „Abstand“ zueinander. Die MdBs sind präsent. Bis zur gewohnten Normalität werde es noch dauern, denn eine solche Situation, wie mit dem Corona-Virus und der pandemischen Entwicklung habe es noch nie gegeben. Mit den bisherigen Maßnahmen, in einer solchen Lage in der niemand wusste, was man tun muss, hat Deutschland sinnvoll auf und mit dem Notwendigen reagiert. Das Leben der Menschen ist unterschiedlich geprägt, demnach sind ihre Existenzen unterschiedlich betroffen – Beispiele sind der Reisebereich und der Veranstaltungsbereich. Gefragt ist Empathie und Verständnis füreinander, für die Gemeinschaft. Neben all den Maßnahmen bezogen auf die Pandemie gibt es aber wichtige große Vorhaben. Das Konjunkturpaket, eng abgestimmt mit dem Koalitionspartner, trägt die sozialdemokratische Handschrift – die CDU habe durchaus andere Forderungen gehabt. Das große Paket mit rund 130 Milliarden Euro ist unverzichtbar und wichtig für den Zusammenhalt im Land. Der Blick ist dabei auch auf „Umstellen“ gerichtet, auf die verschiedenen Infrastrukturen und die Wasserstoffwirtschaft. Eine Kaufprämie für Verbrennungsmotoren wäre ein falsches Signal! Es sei wichtig, dass der Staat organisiere und er sei im Bereich Umwelt stolz darauf, dass: Der Deckel für Solar aufgehoben werde (Bundesrat 3. Juli). In der Windenergie die Abstandsregelung in die Entscheidung der Länder gehe und der Kohleausstieg (NRW) vor der Sommerpause entschieden werde. Aus der Runde des „virtuellen Sommerfestes“ wird betont, dass die Corona-Krise die Solidarität befördere und damit neue Diskussionen um neue/alte Werte.

Aus dem Ortsverein nachgefragt, wie es um die Grundrente und den Soli steht betonte MdB Miersch, dass die SPD nicht von ihrer Zielsetzung abweichen werde! Auf Landesebene berichtet MdL Silke Lesemann aus der Halbzeitbilanz der SPD-geführten Landesregierung. Nach dem 1. Nachtragshaushalt im Mai werde im Juli ein weiterer mit rund 6,9 Milliarden Euro verabschiedet. Im Bereich Bildung/Gesundheit/Sicherheit hat sich viel getan. Nach Abschaffung der Studiengebühren (2014 unter Rot-Grün) sind in dieser Legislaturperiode im Bereich Kita, Schule und Bildung die Kitagebühren abgeschafft, die Schulgeldfreiheit für Erzieher/innen eingeführt, die Unterrichtsversorgung verbessert, der Digitalpakt beschlossen (Bund-Länder) und in den Masterplan Digitalisierung fließen eine Milliarde Euro bis 2025. Es ist eine Enquete-Kommission zur gesundheitlichen Versorgung eingerichtet, die Förderung von Forschung und Lehre gestärkt. Der Klimaschutz erhält Verfassungsrang und Wasserstofftechnologie wird mit Nachdruck weiterentwickelt. Die Förderung von sozialem Wohnungsbau und ein Gesetz zum Wohnraumschutz wird beraten. Polizei und Justiz sind personell gestärkt worden, außerdem wurde in die Erhaltung der Infrastruktur von Straßen sowie Radwegen investiert. Für die Sportförderung wurden 100 Millionen Euro in den Haushalt eingestellt.

Gefragt nach der Zusammenarbeit in der Niedersächsischen „GROKO“ verwies Lesemann auf die Basis des Koalitionsvertrages und auf die Führung durch einen starken Ministerpräsidenten Stephan Weil. Der Wunsch aller Besucher: „Weltweit – gesund bleiben“