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SPD begrüßt Stärkung der Stadtwerke

v.l.: Maximilian Schneider, Claudia Schüßler, Henning Schünhof (hinten stehend), Laura Härdrich (davor), Stephan Täger (vorne), Claudia Pannki und Reinhard Dobelmann.

Barsinghausen.

In der letzten Sitzung des Rates der Stadt Barsinghausen am 10. Juni wurde ein nächster Schritt zur wirtschaftlichen Stärkung der Stadtwerke Barsinghausen gemacht. Auf Antrag der SPD Ratsfraktion wurde mit breiter Mehrheit beschlossen, dass die beiden sogenannten Netzgesellschaften, also die Stromnetzgesellschaft Barsinghausen GmbH & Co. KG und die Netzgesellschaft GmbH Co. KG, zu Töchtergesellschaften der Stadtwerke werden. Im Dezember hatte der Rat bereits beschlossen, die Defizite der Stadtwerke aus den letzten Jahren mit einer Kapitalzuführung in Höhe von 4,7 Millionen Euro auszugleichen.

Bereits vor über einem Jahr begann in den städtischen Gremien die Diskussion über die Möglichkeiten, die städtischen Gesellschaften derart umzugestalten, dass sich dies dauerhaft wirtschaftlich positiv auswirkt. Vorgeschlagen wurde hierfür die Verrechnung der Verluste der Stadtwerke mit den Gewinnen der Netzgesellschaften, wodurch im erheblichen Maße Steuern gespart werden können. Derzeit ist die Stadt Barsinghausen mit jeweils 51 Prozent an den Netzgesellschaften beteiligt. Zu 49 Prozent ist die Avacon AG Mitgesellschafterin. Die Netzgesellschaften verpachten das Strom- und das Gasnetz an die Avacon AG und erwirtschaften hierbei nennenswerte Gewinne. Die Stadtwerke hingegen haben aufgrund des Betriebes des Deisterbades mit jährlichen Verlusten von über einer halben Million Euro zu kämpfen. „Wir müssen eine dauerhafte Lösung finden, um die Schwimmbadverluste zu kompensieren“, betont deshalb SPD-Finanzausschussmitglied Stephan Täger. „Die steuerliche Optimierung ist dafür ein hilfreicher und notwendiger Schritt.“

Durch die Einbringung der Anteile an den Netzgesellschaften können die Verluste, die durch den Betrieb des Deisterbades entstehen, mit den Gewinnen der Netzgesellschaften verrechnet werden, sodass sich dies für die Stadtwerke steuerlich und im Ergebnis wirtschaftlich vorteilhaft auswirkt. Das jährliche Defizit der Stadtwerke durch das Schwimmbad kann somit verringert werden. Auch für die Stadt Barsinghausen wirkt sich diese Umstrukturierung vorteilhaft aus, da dadurch die Steueraufwendungen für die Netzgesellschaften in voller Höhe wegfallen und von den Stadtwerken die maximal mögliche Konzessionsabgabe an die Stadt gezahlt werden kann.

„Mit der Umstrukturierung der städtischen Gesellschaften machen wir einen wichtigen Schritt für eine nachhaltige Stärkung der Stadtwerke“, betont Finanzausschussvorsitzender Reinhard Dobelmann. „Zustimmen müssen nun noch das Finanzamt und die Kommunalaufsicht. Die Kommunalaufsicht hat jedoch gegenüber der Stadt schon positive Signale gesendet.“

Da die Stadtwerke wirtschaftlich jedoch massiv unter den gravierenden Bäderverlusten der letzten Jahre leiden, fordert die SPD-Ratsfraktion von der Stadtverwaltung, mit der im Dezember beschlossenen Kapitalzuführung voran zu kommen. Stephan Täger betont deshalb: „Die Überweisung der 4,7 Millionen Euro muss nun endlich erfolgen. Die Stadt muss ihrer Verantwortung für die Bäderverluste bei der eigenen Tochter gerecht werden.“