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SPD: Interfraktioneller Haushalt bremst die ganze Stadt aus

Andreas Ohlendorf, SPD-Fraktionsvorsitzender.

Pattensen.

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„Jetzt kommen unsere Kinder unter die RĂ€der. Die CDU, UWG und Freien WĂ€hler riskieren die Zukunft unserer Stadtgemeinschaft. Was nutzt es da ein paar SpielplĂ€tze hĂŒbsch zu gestalten, wenn wichtige Projekte fĂŒr Kinder und Familien wie der Digitalpakt, die KiTa Jeinsen und die Grundschule Schulenburg verzögert oder bis zu zwei Jahre spĂ€ter fertiggestellt werden. Mit der Durchsetzung Ihres Haushaltsvorschlages mag das BĂŒndnis augenscheinlich „gewonnen“ haben. Mit den zu erwartenden Folgen haben wir alle verloren“, so Andreas Ohlendorf, SPD-Fraktionsvorsitzender im Stadtrat Pattensen. „Vor dieser Konsequenz wurde bei der Verabschiedung des Haushaltes mehrfach von der SPD-Fraktion gewarnt“, ergĂ€nzt Thomas Vogel, SPD-Ratsherr und Mitglied des Finanzausschusses. Das MehrheitsbĂŒndnis streicht bei den Ausgaben, aber nicht bei den Aufgaben. Dies ist die Beurteilung der Kommunalaufsicht ĂŒber den vorgelegten Haushalt der CDU Pattensen, der UWG Schulenburg und FW Pattensen, teilt die SPD mit. „Die SPD-Fraktion hat in der Ratssitzung am 25. Februar genau aus diesen GrĂŒnden dagegen gestimmt“, sagt Jens Ernst, stellv. Fraktionsvorsitzender der SPD.

"Auch die SPD-Fraktion hat pauschale KĂŒrzungen vorgeschlagen und mit einem finanziellen Puffer (Deckungsreserve), um die Aufgabenerledigung zu sichern. Es kann nicht davon ausgegangen werden, dass wir fĂŒr gleiche oder mehr Leistung dauerhaft weniger bezahlen. Das widerspricht jeder LebensrealitĂ€t, schließlich spart man beim Benzingeld auch nur wenn man bereit ist weniger Kilometer zu fahren. Was nun?“ fragt Andrea Eibs-LĂŒpcke, Ratsfrau und Vorsitzende der SPD-Pattensen.

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