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Advent unter Corona-Bedingungen

MinisterprÀsident Stephan Weil.

Region.

VerstĂ€ndliche und verlĂ€ssliche Regeln fĂŒr die Zeit bis zum Jahreswechsel - das ist das Ergebnis der GesprĂ€che zwischen der Bundeskanzlerin und den MinisterprĂ€sidenten am heutigen Tage.

„Wir befinden uns bei den tĂ€glichen Neuinfektionen nach wie vor auf einem hohen Plateau, die exponentielle Steigerung der Infektionszahlen aber konnten wir gemeinsam abschwĂ€chen. Bei allen BĂŒrgern in Niedersachsen, die dazu beigetragen haben, möchte ich mich herzlich bedanken", so MinisterprĂ€sident Stephan Weil. „Aber machen wir uns nichts vor - das Virus hat Niedersachsen und uns alle nach wie vor fest im Griff."

Die bisherigen EinschrĂ€nkungen haben in Deutschland, so Berechnungen des Helmholtz-Zentrums fĂŒr Infektionsforschung in Braunschweig, zu einer Reduktion der direkten Kontakte um etwa 40 Prozent gefĂŒhrt. Stephan Weil: „Das ist gut, reicht aber leider nicht aus, um die Infektionskurve nach unten zu bringen. Deshalb ist es nicht nur nicht die Zeit fĂŒr Lockerungen, sondern fĂŒr noch mehr ZurĂŒckhaltung in den direkten Kontakten und fĂŒr noch mehr Umsicht und Vorsicht und RĂŒcksichtnahme auf andere."

Alle am 28. Oktober fĂŒr den November beschlossenen Maßnahmen werden bundesweit und auch in Niedersachsen bis zum 20. Dezember 2020 verlĂ€ngert. Die aufgrund dieses Beschlusses geschlossenen Betriebe und Einrichtungen bleiben geschlossen. Das gilt insbesondere fĂŒr die Gastronomie und die Übernachtungsangebote, aber auch fĂŒr Kultureinrichtungen, fĂŒr SportstĂ€tten und fĂŒr körpernahe Dienstleistungen. „Wir hĂ€tten gerne hierzu andere Signale gegeben, aber es wĂ€re nicht zu verantworten."

Bund und LÀnder gehen davon aus, dass diese BeschrÀnkungen noch bis Anfang Januar 2021 erforderlich sein werden.

In Regionen mit Inzidenzen ĂŒber 200 sind weitergehende BeschrĂ€nkungen vorgesehen. Soweit niedersĂ€chsische Regionen betroffen sind, wird sich die Landesregierung mit den Kommunen abstimmen.

Groß- und Einzelhandel bleiben geöffnet, die Maskenpflicht wird jedoch ausgeweitet - auch auf den öffentlichen Raum vor EinzelhandelsgeschĂ€ften und auf die ParkplĂ€tze. Es ist sicherzustellen, dass sich in kleineren GeschĂ€ften nicht mehr als ein Kunde pro 10 mÂČ VerkaufsflĂ€che aufhĂ€lt, bei einer VerkaufsflĂ€che von ĂŒber 800 mÂČ lautet die Vorgabe 20 mÂČ pro Kunde. All das gilt vom 1. Dezember 2020 an nicht nur in den Hotspots, sondern landesweit.

„Ich bitte alle BĂŒrger sehr herzlich, in diesem Jahr ihre WeihnachtseinkĂ€ufe möglichst klug ĂŒber die Woche zu verteilen", so MinisterprĂ€sident Stephan Weil. Bitte planen Sie Ihre EinkĂ€ufe gut, kaufen Sie - wenn möglich - mehr auf einmal und gehen seltener los. JĂŒngere Menschen bitte ich, Ă€lteren Nachbarn oder Bekannten zu helfen und Ihnen den einen oder anderen Gang abzunehmen."

Der MinisterprĂ€sident weiter: „Gleichzeitig wĂ€re es gut, wenn die Niedersachsen ihren jeweiligen örtlichen Einzelhandel unterstĂŒtzen wĂŒrden. Viele GeschĂ€fte nehmen inzwischen auch digitale oder telefonische Bestellungen entgegen, liefern Waren selber aus oder schicken sie per Post. Es liegt an uns allen, dazu beizutragen, dass wir auch nach der Pandemie noch bunte und lebendige InnenstĂ€dte in Niedersachsen haben."

Mit den heute zwischen den MinisterprĂ€sidenten der LĂ€nder und der Bundeskanzlerin vereinbarten BeschlĂŒssen gehe Niedersachsen und ganz Deutschland, so der MinisterprĂ€sident, in eine Vorweihnachtszeit, die sich sehr grundsĂ€tzlich vom Advent in anderen Jahren unterscheiden werde. Es falle ihm nicht leicht, noch stĂ€rker als bislang schon in das Privatleben der Menschen in Niedersachsen einzugreifen. Dennoch stehe auch er hinter dem gemeinsamen Beschluss von Bund und LĂ€ndern, in den nĂ€chsten Wochen private ZusammenkĂŒnfte mit Freunden, Verwandten und Bekannten auf maximal fĂŒnf Personen zu beschrĂ€nken und auf maximal zwei Haushalte.

Kinder bis 14 Jahren sind von dieser EinschrĂ€nkung ausgenommen - das war dem MinisterprĂ€sidenten ein Anliegen. „Wenn möglichst viele sich im Dezember an diese Regel halten, wird es", so Stephan Weil, „gut vertretbar sein, ĂŒber Weihnachten bis zum 1. Januar 2021 die KontaktbeschrĂ€nkungen maßvoll zu lockern." Bis zu zehn Personen sollen dann zusammenkommen dĂŒrfen, die Begrenzung auf zwei Haushalte wird vorĂŒbergehend ausgesetzt. Bund und LĂ€nder werden das GesprĂ€ch mit den Religionsgemeinschaften suchen, um Vereinbarungen zu schließen fĂŒr möglichst sichere Gottesdienste und andere religiöse ZusammenkĂŒnfte.

Das Vorziehen der Weihnachtsferien auf den 18. Dezember 2020 hat, so Weil, einen wichtigen Grund: „Wir möchten allen Kindern und Jugendlichen die Chance geben, ihre Großeltern an Weihnachten zu sehen, ohne sie zu gefĂ€hrden. NatĂŒrlich klappt das nur, wenn man sich in den dann schulfreien Tagen bis Weihnachten sehr zurĂŒckhĂ€lt, was direkte Kontakte mit anderen anbelangt. „Ansonsten wollen wir", bekrĂ€ftigt Weil, „die Schulen in unserem Land grundsĂ€tzlich im PrĂ€senzbetrieb halten. Davon profitieren insbesondere Kinder und Jugendliche aus bildungsfernen Familien." Diese Regel habe sich in den letzten Wochen nachweislich bewĂ€hrt.

Bei einem Infektionsgeschehen mit einer Inzidenz oberhalb von 200 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnern in sieben Tagen sollen in den Ă€lteren JahrgĂ€ngen (außer den Abschlussklassen) weitergehende Maßnahmen fĂŒr die Unterrichtsgestaltung schulspezifisch umgesetzt werden. Details zu den Planungen fĂŒr Niedersachsen wird Kultusminister Grant Henrik Tonne morgen vorstellen.

„Bitte tun Sie uns und sich in den nĂ€chsten Wochen einen großen Gefallen", so Weil abschließend: „Bitte halten Sie nicht nur die verschĂ€rften Regeln konsequent ein, sondern versuchen darĂŒber hinaus, direkte Kontakte mit anderen zu jeder Zeit und an jedem Ort möglichst weitgehend zu vermeiden. Ich wĂŒrde mir wĂŒnschen, dass die NiedersĂ€chsinnen und Niedersachsen nicht nach Schlupflöchern in den Regelungen suchen, sondern ihrerseits einen gewissen Ehrgeiz entwickeln, dem Virus einen Strich durch die Rechnung zu machen. Lassen sie uns gemeinsam alles dafĂŒr tun, gesund durch die nĂ€chsten Wochen zu kommen."