5,3 Millionen Euro - Stadtwerke Barsinghausen streben Fremdfinanzierung für Infrastrukturprojekte an

Die Stadtwerke Barsinghausen GmbH haben die zuverlässige und qualitativ sichere Trinkwasserversorgung im Wasserkonzessionsgebiet der Stadt Barsinghausen zu gewährleisten. Um diese Versorgung nach den geltenden technischen Regeln und der stringent einzuhaltenden Trinkwasserverordnung auch in Zukunft sicherstellen zu können, sind Investitionen in das Rohrnetz und in die Anlagen unerlässlich. Der enorme Investitionsstau in sämtlichen Bestandteilen des Wasserversorgungssystems in Barsinghausen lässt keine Aufschiebung der angesetzten Maßnahmen zu. Vorgesehene Maßnahmen sind u.a. diverse Erneuerungen im Rohrnetz (ca. 4,2 Millionen Euro), Erneuerung Wasserausbereitung (206.000 Euro), Erneuerungen von Hochbehältern (rund 800.000 Euro). Diese Investitionen von ca. 5,3 Millionen Euro sollen durch einen Konzernkredit finanziert werden.

Wie es im Antrag der Stadtwerke heißt, sollte die Finanzierung der nötigen Investitionen durch eine Fremdkapitalaufnahme erfolgen sollten. Im Zuge der Finanzierungsgespräche mit der Deutschen Kreditbank (DKB) signalisierte diese jedoch keine Bereitschaft einer weiteren Kreditaufnahme seitens der Stadtwerke Barsinghausen GmbH. Als Grund wurden die aktuellen Entwicklungen im Bauprozess vom neuen Wasserwerk und die hohe Summe der bereits abgerufenen, aber noch nicht verwendeten Finanzmittel benannt. „Die Aufnahmen von Fremdkapital durch den Abschluss von neuen Darlehensverträgen sind in der Branche zur Finanzierung langfristig genutzter Versorgungsinfrastruktur üblich“, heißt es im Antrag weiter.

Eine Kreditaufnahme der Stadt in Form eines Konzernkredites zur Weiterleitung an die Stadtwerke Barsinghausen GmbH setzt eine Einzelfallentscheidung des Rates hinsichtlich der Sicherung der kommunalen Daseinsvorsorge sowie der Prüfung der wirtschaftlichen Lage der Stadtwerke Barsinghausen GmbH voraus. Alternativ bestehe weiterhin die erneute Bürgschaftserklärung der Stadt gegenüber der Stadtwerke GmbH bei Kreditaufnahme seitens der Stadtwerke. Der Rat wird in seiner Sitzung am 19. Juli den Tagesordnungspunkt behandeln.

„Aus Konzernsicht empfiehlt sich die Nutzung des Konzernkredits zur Sicherstellung der Handlungsfähigkeit der Stadtwerke Barsinghausen GmbH. […] Durch die Nicht-Ausschüttung von Gewinnen der Jahresüberschüsse der Stadtwerke wird das Eigenkapital der Stadtwerke Barsinghausen GmbH insoweit gestärkt, dass die Verschuldung der Stadtwerke keinen Überhang nimmt“, heißt es im Antrag.