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Land fördert den ÖPNV mit hohen Zuschüssen - Lies: „Wir treiben die Mobilitätswende voran"

Niedersächsischer Wirtschaftsminister Olaf Lies.

Region. Das Land fördert den öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) weiter auf hohem Niveau. Das Fördervolumen des ÖPNV-Förderprogramms 2023 des Landes beträgt rund 79 Mio. Euro. Hiermit sollen u.a. Bushaltestellen, zentrale Omnibusbahnhöfe (ZOB), Stadtbahnprojekte in Braunschweig und Hannover, Echtzeitinformationssysteme und die Beschaffung von ÖPNV-Omnibusse unterstützt werden.

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Lies: „Das Land Niedersachsen unterstützt den ÖPNV weiter umfänglich und treibt damit die Mobilitätswende voran, denn er ist dabei eine ganz entscheidende Säule. Mit dem Deutschlandticket setzen wir gerade nicht weniger als eine der größten Revolutionen im öffentlichen Verkehrssektor der letzten Jahrzehnte um. Der Flickenteppich der Tarife hat dann ein Ende. Das ist aber nur die eine Seite, denn gleichzeitig müssen wir auch die Qualität des Angebots insgesamt verbessern und dazu gehören eben Investitionen in neue Haltestellen und Busse und Bahnen. Mit dieser Kombination aus attraktiven Preisen und stetig verbesserter Qualität wollen wir noch mehr Menschen für die Öffis gewinnen."

Nach der Corona-Pandemie mit sinkenden Fahrgastzahlen gelte es außerdem wieder zu alter Stärke zurückzufinden, d.h. im ÖPNV sollen zunächst wieder die Fahrgastzahlen wie vor der Pandemie 2019 erreicht werden. Lies: „Das ist aber nur ein Zwischenziel: mittelfristig streben wir den weiteren Anstieg der Fahrgastzahlen an." Erreicht werden solle das mit einem verbesserten ÖPNV. Ein größeres ÖPNV-Angebot durch zusätzliche Linien und Taktverdichtungen auf vorhanden Strecken, moderne Fahrzeuge, möglichst einheitliche, verständliche Tarife und dem neuen Deutschlandticket als zentralen Baustein sind Mittel, um zusätzliche Fahrgäste zu gewinnen. Das jährliche ÖPNV-Förderproramm des Landes leistet dazu einen wesentlichen Beitrag.

Im Einzelnen umfasst das ÖPNV-Jahresförderprogramm 2023 vier Programmteile:

  • das ÖPNV-Flächenprogramm (größere Bushaltestellen, Straßenbahn- und Stadtbahnprojekte, Echtzeitinformationssysteme usw.),
  • das SPNV-Flächenprogramm (Schienenpersonennahverkehr)
  • das ÖPNV-Bushaltestellenprogramm,
  • das ÖPNV-Busbeschaffungsprogramm.

Die einzelnen Projekte finden Sie in den Anlagen. Besonders bedeutsame Großprojekte 2023 sind beispielsweise:

  •  die Gleiserneuerung am Europaplatz/Friedrich-Wilhelm-Platz/J.F.Kennedy Platz in Braunschweig mit einem voraussichtlichen Fördervolumen von 3,7 Mio. Euro bei ein Investitionsvolumen von 5,5 Mio. Euro (lfd. Nr. 8 des ÖPNV-Flächenprogramms),
  • die Verlängerung der Linie 8 von Bremen nach Stuhr bzw. Weyhe mit einem voraussichtlichen Fördervolumen von 2,2 Mio. Euro bei ein Investitionsvolumen von 56,3 Mio. Euro (lfd. Nr. 16 des ÖPNV-Flächenprogramms). Anmerkung: Hierbei fördert auch der Bund, deshalb fällt die Landesförderung gemessen am Investitionsvolumenentsprechend entsprechend geringer aus,
  • der Aufbau eines Echtzeitinformationssystems in der Grafschaft Bentheim mit einem voraussichtlichen Fördervolumen von 2,1 Mio. Euro bei ein Investitionsvolumen von 3,2 Mio. Euro (lfd. Nr. 20 des ÖPNV-Flächenprogramms),
  • der Ausbau des Bahnhofsumfeldes in Bad Pyrmont mit einem voraussichtlichen Fördervolumen von 1,7 Mio. Euro bei ein Investitionsvolumen von 5,3 Mio. Euro (lfd. Nr. 21 des ÖPNV-Flächenprogramms),
  • der Gleiserneuerung in Zuge der Stadtbahnstrecke C-West in Hannover mit einem voraussichtlichen Fördervolumen von 1,6 Mio. Euro bei ein Investitionsvolumen von 2,6 Mio. Euro (lfd. Nr. 23 des ÖPNV-Flächenprogramms).

Fakten und Daten:

Im ÖPNV-Förderprogramm 2023 wurden 233 Anträge aufgenommen, die 1.036 einzelne Projekte mit einem Fördervolumen von 79,0 Mio. Euro beinhalten und ein Investitionsvolumen von rd. 213 Mio. Euro auslösen.

Hintergrund:

Das Land Niedersachsen legt jährlich ein landesweites Förderprogramm für den öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) auf. Die Förderbereiche sind vielfältig: So sind im Programm insbesondere Infrastrukturprojekte wie der Um-, Ausbau und die Grunderneuerung von Bushaltestellen, zentralen Omnibusbahnhöfen, Stadtbahnprojekte in Hannover und Braunschweig, Park&Ride- und Bike&Ride-Anlagen, aber auch Projekte zur Beschleunigung des ÖPNV und zur aktuelleren Information der Fahrgäste (Echtzeitinformationssysteme) enthalten. Die Zuschüsse des Landes stammen aus Mitteln des Niedersächsischen Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes (NGVFG - Landesmittel) und des Regionalisierungsgesetzes (RegG - Bundesmittel). Das ÖPNV-Förderprogramm wird durch die Landesnahverkehrsgesellschaft Niedersachsen (LNVG) umgesetzt.

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