SPD will Aufzug am Barsinghäuser Bahnhof besser vor Vandalismus schützen - Doch wie?

Der Aufzug am Barsinghäuser Bahnhof ist seit der Errichtung immer wieder Ziel von Vandalismus geworden, heißt es von der SPD im Antrag. Lange Ausfälle und somit auch lange Umwege für alle Nutzer, die nicht die Treppen nutzen können, seien nicht mehr akzeptabel. „Ebenso ist aufgrund der aktuellen Unzuverlässigkeit der S-Bahn oft ein schneller Gleiswechsel nötig. Auch die Kosten für Reparaturen durch mutwillige Zerstörungen sind nicht unerheblich. Vor diesem Hintergrund erscheint es der SPD-Fraktion besser geeignet aktiv gegen Vandalismus vorzugehen als nur zu hoffen, dass niemand Gefallen am Zerstören findet“, erklärt die SPD im Antrag weiter. Weiterhin könne eine Sicherung des Aufzuges auch genutzt werden, um das Sicherheitsgefühl rund um den Bahnhof zu verbessern, glaubt die SPD.

Die Stadtverwaltung hat zwei alternative Möglichkeiten zur dauerhaften und wirtschaftlichen Sicherung des barrierefreien Querens unter dem Bahnhof Barsinghausen untersucht. Sowohl eine Videoüberwachung als auch eine bauliche Lösung erscheinen jedoch nicht machbar.

Eine Videoüberwachung im öffentlichen Raum stellt grundsätzlich immer einen Eingriff in das Recht auf informationelle Selbstbestimmung dar, so die Verwaltung in ihrer Stellungnahme. Rechtlich wäre die Videoüberwachung zum Schutz von Personen und Sachen nur zulässig, wenn die schutzwürdigen Interessen der von der Videoüberwachung betroffenen Personen überwiegen. Für eine Videoüberwachung des Aufzuges am Bahnhof könne allerdings nicht von Verhältnismäßigkeit gesprochen werden, da es durchaus mildere Mittel gibt, die in Betracht gezogen werden müssten, so die Verwaltung weiter. Allgemeine Kameraüberwachungen seien grundsätzlich möglich, aber eben nur, wenn kein Personenbezug möglich ist. Allerdings wäre dann wiederum fraglich, ob eine Installation zielführend wäre, wenn darauf niemand erkennbar sein darf.

Eine bauliche Lösung würde den Bau einer Rampe parallel zum Gleis beinhalten, erklärt die Verwaltung. Dazu müsste der Aufzug, die Treppenanlage und der Fahrradkäfig zurückgebaut werden. Die Kosten für diese bauliche Lösung würden nach ersten Schätzungen der Verwaltung im hohen sechsstelligen Bereich liegen und entsprechende aufwendige Planungen und Genehmigungen mit Bahnbezug erforderlich machen.

Laut Verwaltung müsse man daher das Vandalismus- und Ausfallrisikos weiterhin in Kauf nehmen.

Der Antrag wird am Donnerstag, 22. Mai, im Bauausschuss besprochen. Die Sitzung findet ab 18 Uhr in der Aula im Schulzentrum Am Spalterhals statt.