Barsinghausen. Die SPD und Bündnis 90/Die Grünen werden im künftigen Rat der Stadt Barsinghausen eine gemeinsame Gruppe bilden. Das haben die Mitglieder beider Fraktionen in getrennten Sitzungen beschlossen.
Gruppenbildung von SPD und Bündnis 90/Die Grünen - "Mehrheiten ohne das extrem rechte Lager"
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Peter Messing, SPD (Foto: SPD) und Sabine Freitag, Bündnis 90/Die Grünen (Foto: Foto-Brauers): SPD und Grüne bilden gemeinsame Gruppe im Barsinghäuser Rat.
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Mit der Gruppenbildung wollen die beiden Fraktionen an ihre Zusammenarbeit aus den vergangenen Jahren anknüpfen. Gemeinsame Gruppenbildungen, Zählgemeinschaften oder Koalitionen habe es in Barsinghausen bereits in der Vergangenheit gegeben, erklärt Peter Messing, Vorsitzender der SPD-Fraktion. Dabei hätten beide Seiten ihre politische Eigenständigkeit bewahrt und dennoch gemeinsame Anträge und Themen vorangebracht.
Mehrheiten ohne Stimmen aus dem rechten Lager
Ein wichtiges Ziel der Zusammenarbeit ist es, bei der Besetzung der Ratsgremien klare Mehrheitsverhältnisse zu schaffen. Sabine Freitag, Vorsitzende der Grünen-Fraktion, möchte verhindern, dass die Gremienbildung bei der konstituierenden Ratssitzung durch Losentscheidungen beeinflusst wird. Aufgrund der verschiedenen Gruppenbildungen der vergangenen Tage könnten solche Entscheidungen dazu führen, dass die Zusammensetzung einzelner Gremien nicht den tatsächlichen Mehrheitsverhältnissen im Rat entspricht.
SPD und Grüne wollen Mehrheiten ohne Stimmen aus dem extrem rechten Lager bilden. Dazu wollen sie auf andere demokratische Fraktionen im Rat zugehen. Ziel sei es, wichtige Projekte in den kommenden Jahren mit verlässlichen Mehrheiten umzusetzen.
Die gemeinsame Gruppe soll dafür den Rahmen für tragfähige politische Absprachen schaffen, betont Freitag.
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