Region genehmigt Nachtragshaushalt – Haushaltslage bessert sich

Zudem ist es dem Verwaltungschef zufolge gelungen, die Haushaltslage der Stadt deutlich zu verbessern. „Gegenüber den ursprünglichen Planungen ist der prognostizierte Fehlbetrag halbiert worden. Wir arbeiten daran, dass wir diesen positiven Trend bei der Bewirtschaftung der Haushaltsmittel weiter fortsetzen“, sagt er. Dies sei umso wichtiger, weil die derzeitigen Rahmenbedingungen durch die weltweiten Krisen weiterhin Gefahren bergen.

Anlass für die Aufstellung eines Nachtragshaushaltes war die Anpassung der Planzahlen bei den Aufwendungen und Erträgen sowie die Aktualisierung des Stellenplans an die Entwicklungen. Zudem wurden auch Verpflichtungsermächtigungen für einige Großprojekte wie unter anderem die Dreifeld-Sporthalle an der KGS, das Außengelände am Schulzentrum und das Interim an der Bert-Brecht-Schule angepasst. „All unseren Einsparbemühungen zum Trotz werden die Aufwendungen leicht höher sein als erwartet“, so Henning Schünhof, „doch auch bei den Erträgen wird es einen Anstieg geben.“ Dieser werde jedoch deutlich größer sein als die Zunahme bei den Aufwendungen. „Wir rechnen mit einer Ergebnisverbesserung von fast vier Millionen Euro. Gleichwohl plane die Stadt weiterhin mit einem Fehlbetrag von 3,6 Millionen Euro.

Die aktuellen Gewerbeansiedlungen geben dem Verwaltungschef zufolge Anlass zur Hoffnung auf eine weiter steigende Gewerbesteuer in Barsinghausen, „ohne eine strukturelle Verbesserung der finanziellen Ausstattung der Kommunen durch Bund und Land wird es für Städte und Gemeinden jedoch immer schwieriger, in Zukunft ausgeglichene Haushalte vorzulegen“. Daher appelliere er an die Regierungen, bei der Verlagerung oder Schaffung von Aufgaben das sogenannte Konnexitätsprinzip zu beachten.