Barsinghausen.
Freitag und Samstag hat die CDU/FDP-Gruppe auf der gemeinsamen Klausurtagung über den Haushalt 2020/2021 der Stadt Barsinghausen beraten. Außerdem fand bei der CDU-Fraktion eine personelle Umbesetzung statt.
Der 38jährige Professor für Betriebswirtschaftslehre Roland Zieseniß wird künftig wieder die CDU Fraktion im Rat führen und gleichzeitig Gruppensprecher der CDU/FDP-Gruppe sein. Er übernimmt von Gerald Schroth, der aufgrund seiner beruflichen Belastung kürzer treten möchte. Schroth bleibt Vorsitzender des Bauausschusses und wird Zieseniß als Stellvertreter unterstützen. Den Fraktionsvorstand komplettieren zukünftig die weiteren stellvertretenden Vorsitzenden Lilli Bischoff und Tilman Kuban.
Bei der inhaltlichen Arbeit wurden neben dem Haushalt und aktuellen Themen wie beispielsweise Kitaplätze, Sportförderung, Schulentwicklung oder städtebauliche Entwicklung besonders die aktuelle Situation der Stadtwerke diskutiert. Hier muss aus Sicht der CDU/FDP-Gruppe in der Ratssitzung am 14. November zwingend ein Beschluss herbeigeführt werden, "um den bestehenden Liquiditätsengpass kurzfristig zu beheben und den Fortbestand der Stadtwerke zu sichern". Ob dieser Engpass aktuell tatsächlich besteht, ist aber strittig.
Abgesehen davon will die CDU-FDP-Gruppe verschiedene Modelle zur nachhaltigen Stabilisierung prüfen und einen Antrag einreichen, wonach der Vorsitzende des Aufsichtsrates der Stadtwerke zukünftig gleichzeitig Mitglied des Rates sein muss. "Diese Verbindung soll den inhaltlichen Austausch zwischen dem Rat und dem Vorsitzenden des Aufsichtsrates verbessern, welches die CDU/FDP-Gruppe für unbedingt zweckmäßig und notwendig hält. Entsprechende Regelungen sind gesetzlich beispielsweise bei dem Verwaltungsratsvorsitzenden der Sparkasse festgeschrieben und haben sich bewährt."
Bei der Klausur seien außerdem die von Dritten gestellten Anträge beraten worden, welchen man grundsätzlich positiv gegenüberstehe. Vereinzelt seien bei den Anträgen jedoch noch einige offenen Fragen zu klären.
Zum Haushalt und weiteren Kernthemen der Stadt Barsinghausen wurden zudem Anträge beschlossen, die in den kommenden Tagen noch formuliert und der Öffentlichkeit präsentiert werden. "Hier geht es im Wesentlichen darum unsere Stadt zukunftsfähig auszurichten, aber auch Antworten auf aktuelle Probleme zu geben. Dabei appelliert die CDU/FDP-Ratsgruppe an alle Ratsfraktionen, sich konstruktiv an Lösungen zu beteiligen, statt zu versuchen den „Schwarzen Peter“ hin- und herzuschieben." Zielgerichtes Problemlösen müsse bei der Ratsarbeit, im Interessen der Bürger und der Stadt im Fokus des Handelns stehen.