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WIG stellt eigenen Drei-Punkte-Plan zum Haushaltsplan 2019 vor

Wennigsen.

Nur wenige Minuten bevor Wennigsens Kämmerer Michael Beermann den Haushaltsentwurf 2019 im Finanzausschuss erläuterte, stellte die Wirtschaftliche Interessensgemeinschaft Wennigsen (WIG) einen Antrag auf eine aktuelle Stunde. Der stellvertretende WIG-Vorsitzende Markus Hugo erklärte, der Verein habe sich auch Gedanken zur Haushaltslage der Gemeinde gemacht und unterbreitete neben Fragen auch einen Drei-Punkte-Plan.

Zunächst stellte die WIG die Wiederbesetzung der seit Januar freien Stelle des Wirtschaftsförderers als Vollzeitstelle in Frage. Bürgermeister Christoph Meineke hatte noch im Juni von einer Ausschreibung der Stelle im „Spätsommer bis Frühherbst“ gesprochen, doch davon ist inzwischen keine Rede mehr. Der Ausschuss will das Thema als eigenen Punkt auf der nächsten Sitzung beraten.

Danach fragte Hugo nach der Entwicklung der Steuereinnahmen. Beermann erklärte, dass die in den letzten Jahren nur einmal erhöhte Gewerbesteuer permanent Zuwachs im Geldsack der Gemeinde verzeichne und von 2,7 Millionen Euro (2011) inzwischen nach 3,8 Millionen Euro (2017) für das laufende Jahr auf 4,9 Millionen Euro an Mehreinnahmen klettere. Mit fast 19 Prozent am Gesamthaushalt ist die Gewerbesteuer aus den rund 940 Betrieben inzwischen die stärkste Einnahmequelle der Gemeinde, verdeutlichte der Kämmerer. Die Grundsteuer liege mit 2,7 Millionen Euro (2018) stabil bei etwa zwölf Prozent am Gesamthaushalt und zeigte trotz zweimaliger Erhöhung in den letzten Jahren lediglich einen Zuwachs um 400.000 Euro an.

Schließlich wollte die WIG erfahren, wie viele Gewerbegebiete im Flächennutzungsplan noch vorgesehen sind und wie viele Flächen noch frei seien. Freie Flächen habe die Gemeinde nicht zur Verfügung, es sei aber auch keine neue Erschließung von Gewerbeflächen geplant. Die Verwaltung, so der Bürgermeister, sehe hier keinen Handlungsbedarf. Kämmerer Beermann hatte davor mitgeteilt, dass mehr Gewerbebetriebe auch weitere Mehreinnahmen bei der Gewerbesteuer bedeuteten. Der Bürgermeister hat stattdessen vorgeschlagen, die Grundsteuer um weitere 40 Punkte auf 500 Punkte zu erhöhen.

Die WIG hat in ihrer aktuellen Ausgabe der WIG-Zeitung weitere Informationen und Grafiken zu den Themen aufbereitet. Diese steht zum Download unter diesem Artikel bereit.