Barsinghausen. In einer eintägigen Haushaltsklausur hat sich die SPD-Ratsfraktion mit dem Doppelhaushalt der Stadt Barsinghausen für 2023/2024 auseinandergesetzt. Bürgermeister Henning Schünhof und der erste Stadtrat Stefan Zeidler führten zu Beginn in die Thematik ein und erläuterten die Hintergründe der Vorgehensweise bei der Hausaltsaufstellung. Eine ganze Reihe Unwägbarkeiten waren zu bedenken und Prognosen sind auf Grund Ukrainekrieg, Energiepreise, Tarifverhandlungen im öffentlichen Dienst, Preissteigerungen und Unsicherheiten auf dem Zinsmarkt etc. schwierig wie selten zuvor. Sowohl der Bürgermeister als auch der Erste Stadtrat sehen Barsinghausen für die Zukunft jedoch, trotz allem, gut aufgestellt..
Im Anschluss an die Einführung durch die Verwaltung wurde intensiv beraten, wobei insbesondere der Klimaschutz, und die Förderung des Ehrenamtes im Mittelpunkt standen.
So soll die Verwaltung beauftragt werden die zur Erzeugung von regenerativen Energien geeigneten Dachflächen auf städtischen Gebäuden zu ermitteln um endlich bei deren Ausbau voran zu kommen. Einen entsprechenden Antrag hatte die SPD bereits für den Doppelhaushalt 20/21 eingereicht. Damals war er noch abgelehnt worden. Mittlerweile haben sich die Zeiten dramatisch geändert, daher ist ein Handeln dringend geboten. Für die Umsetzung sollen in 2023 zunächst 50.000 Euro und dann in 2024, 100.000 Euro in den Haushalt eingestellt werden.
Der Eigenbetrieb Stadtentwässerung soll prüfen welche weiteren Möglichkeiten der Energieeinsparung auf dem städtischen Klärwerk in Nordgoltern noch möglich sind und was eine eventuelle Umsetzung an finanziellen Aufwendungen erforderlich macht. Es ist dort schon vieles passiert, aber es geht bestimmt noch mehr war sich die SPD-Fraktion sicher.
Die Sportvereine haben in der Coronazeit, wie viele andere auch, große Schwierigkeiten bekommen, deshalb ist in den vergangenen beiden Jahren eine deutliche Erhöhung der Sportförderung vorgenommen worden. Zwischenzeitlich hat der Sportring einen Verteilschlüssel für die Sportförderung vorgestellt, der die volle Zustimmung der SPD-Fraktion findet.
Nach dem Willen der Sozialdemokraten soll es in Zukunft einen festgeschriebenen Sockelbetrag von 50.000 Euro geben und zusätzlich 1,50 Euro pro Mitglied und Monat. Bei derzeit 8700 Mitgliedern in den Barsinghäuser Sportvereinen ergibt sich eine Summe 156.000 Euro, so dass insgesamt 206.000 Euro Sportförderung zur Verfügung stehen.
Die Feuerwehren in Barsinghausen seien gut aufgestellt. Nach dem Willen der SPD-Fraktion soll die Verwaltung gemeinsam mit der Feuerwehr prüfen, ob es Sinn macht einen hauptamtlichen Gerätewart für alle 17 Wehren in der Stadt einzustellen. Die Fahrzeug-/und Gerätewartung frisst viel Zeit und Energie der Ehrenamtlichen. Hier könnte ein hauptamtlicher Gerätewart deutliche Entlastung bringen. Die Stadt Seelze ist diesen Weg bereits gegangen.
Barsinghausens Partnerstadt Kovel soll ebenfalls weitere Unterstützung erfahren, hierzu sollen 50.000 Euro einmalig in den Haushalt eingestellt werden. Die Lage in Kovel ist äußerst prekär, erst vor wenigen Tagen ist ein weiterer Hilfstransport aus Barsinghausen in Kovel angekommen. In der 70.000 Einwohnerstadt leben mittlerweile ca. 5000 Flüchtlinge aus der Ostukraine, die größtenteils nur mit Handgepäck dort angekommen sind. Die 50.000 Euro können aus dem Zinsertrag gedeckt werden, den die Stadt aus dem Überbrückungsdarlehen an die Stadtwerke Barsinghausen erzielt.
Ungeachtet der schwierigen Lage, blicken die Sozialdemokraten gedämpft optimistisch in die Zukunft. Viele Projekte die, teilweise über Jahre, verzögert wurden, seien nun auf den Weg gebracht worden, Wasserwerk, Wilhelm Stedler Schule etc. sind in der Umsetzung. Weiter Investitionen stehen bevor, die Bäderlandschaft in Barsinghausen, die maroden Straßen und auch Schulen etc. werden massive Anstrengungen notwendig machen.
Jede Reise beginnt aber mit dem ersten Schritt, insofern wird sich die SPD auch weiterhin den Herausforderungen mit großer Ernsthaftigkeit stellen.