Barsinghausen. Am Donnerstagabend hat sich der neue Barsinghäuser Rat zum ersten Mal nach den Kommunalwahlen zusammengefunden. Es wurden wichtige Ämter gewählt und die Ausschüsse gegründet. Gewählt wurden u. a. auch die stellvertretenden Bürgermeister und die Ortsbeauftragten wurden benannt. Die Sitzung fand in der neuen Wilhelm-Stedler-Schule statt, deren Aula in Zukunft auch als Ratssaal genutzt werden soll.
Die dienstälteste Ratsherrin, Kerstin Beckmann, eröffnete die Sitzung. Sie freute sich über die große Anzahl von Besuchern im neuen Ratssaal in der Wilhelm-Stedler-Schule und hoffte, dass sich dieses Bild in den kommenden Sitzungen wiederholen möge. Beckmann: „Die Bürger haben uns durch die Wahl einen Auftrag erteilt, gemeinsam im Sinne der Bürger zu entscheiden und uns für Barsinghausen und die Ortsteile einzusetzen.“ Gerade da es keine klaren Mehrheiten mehr gibt und sich das politische Bild im Rat verbreitert hätte, solle man in Zukunft zusammen mutige, kluge und zukunftssichere Entscheidung im Sinne der Bürger treffen, trotz unterschiedlicher politischer Ansichten. „Lasst uns leidenschaftlich diskutieren, aber immer sachlich und in einem Ton, der Vorbild für das Klima innerhalb der Stadtgesellschaft ist“, so Beckmann abschließend.
Die Verteilung im Rat im Überblick
Die SPD kommt auf 10 Sitze mit Fraktionsvorsitzendem Peter Messing. Die CDU kommt auf 9 Sitze mit Fraktionsvorsitzendem Gerald Schroth. Die Grünen haben 6 Sitze mit Sabine Freitag als Fraktionsvorsitzender. Ebenso hat die AfD 6 Sitze und Heiko Schmidt ist Fraktionsvorsitzender. AfB-WG hat 2 Sitze und Kerstin Beckmann den Vorsitz. Die Linke hat 2 Sitze mit Rebekka Nürnberger als Vorsitzender. Fraktionslos sind Jennifer Gäfke (FDP), Clemens Hafemann (UWG) und Andreas Lorch vertreten.
Als Gruppen haben sich SPD und Grüne (16 Sitze), CDU und Lorch (10 Sitze) und AfB-WG und FDP (3 Sitze) zusammengefunden. Der Rat hat insgesamt 39 Mitglieder und setzt sich aus 38 Sitzen und dem Bürgermeister zusammen.
Bürgermeister Henning Schünhof verabschiedete dann ehemalige Ratsmitglieder. Als Geschenk gab es eine Barsinghäuser Grubenlampe.
Laura Schneider bleibt Ratsvorsitzende
Anschließend wurde ein neuer Ratsvorsitz gewählt. Gewählt wurde, wie in der letzten Ratsperiode, Laura Schneider (SPD). Als Stellvertreter wurde Roland Zieseniß (CDU) gewählt. Mit der Wahl der Ratsvorsitzenden hat sich der Rat als handlungsfähiges Organ konstituiert und konnte anfangen, Beschlüsse zu fassen.
Verwaltungsausschuss wird vergrößert
Ein wichtiger erster Schritt war dann auch die Bildung des Verwaltungsausschusses. Der Antrag der CDU, den Verwaltungsausschuss von acht auf zehn Mitglieder zu erhöhen, wurde angenommen. Der Verwaltungsausschuss setzt sich aus Laura Schneider (SPD), Karl-Heinz Tiemann (SPD), Peter Messing (SPD), Dorota Szymanska (Grüne), Gerald Schroth (CDU), Helena Tölcke (CDU), Nils Weber (CDU), Heiko Schmidt (AfD), Sebastian Kurth (AfD) und Kerstin Beckmann (AfB-WG) zusammen. Als beratendes, nicht stimmberechtigtes Mitglied erhielt Aryo Khan Boluki (Die Linke) einen Sitz.
Auch die stellvertretenden Bürgermeister, die den Bürgermeister bei repräsentativen Aufgaben für die Kommune, bei der Einberufung des Verwaltungsausschusses, einschließlich der Aufstellung der Tagesordnung, der Leitung der Sitzungen des Verwaltungsausschusses und der Verpflichtung der Ratsmitglieder sowie ihrer Pflichtenbelehrung vertreten, wurden gewählt. Der CDU-Antrag, eine klare Reihenfolge festzulegen, wurde angenommen. Als 1. Stellvertreter wurde Helena Tölcke (CDU), als 2. Stellvertreter Dorota Szymanska und als 3. Stellvertreter Karl-Heinz Tiemann (SPD) gewählt.
Sieben Ausschüsse gebildet
Der Rat bildete dann sieben Ausschüsse. Den Vorsitz für den Ausschuss für Finanzen, Digitalisierung und Inneres (Finanzausschuss) übernimmt Roland Zieseniß (CDU), den Vorsitz für den Ausschuss für Jugend und Soziales (Sozialausschuss) übernimmt Sabine Freitag (Grüne), den Vorsitz für den Ausschuss für Feuerwehr, Ordnung und Straßenverkehrsangelegenheiten (Ordnungsausschuss) übernimmt Michael Kowalski (CDU), den Vorsitz für den Ausschuss für Planung, Umwelt und Klimaschutz (PlanUm) Reinhard Dobelmann (SPD), den Vorsitz im Ausschuss für Schule, Sport und Kultur (Schul-, Sport- und Kulturausschuss) übernimmt Roman Schwikowski (SPD), den Vorsitz im Ausschuss für Hoch- und Tiefbau (Bauausschuss) übernimmt Kerstin Beckmann (AfB-WG) und den Vorsitz im Betriebsausschuss Stadtentwässerungsbetrieb Barsinghausen (SEW) übernimmt Michael Siedler-Borker.
Die Ausschüsse bestehen aus jeweils 13 stimmberechtigten Mitgliedern und im SEW aus 15 Mitgliedern. Je nach Ausschuss kommen noch bis zu 14 nicht stimmberechtigte Personen (z. B. Vertreter für Senioren, Behindertenbeauftragte, Jugendparlament, Elternvertreter oder der Stadtbrandmeister) hinzu.
Benennung von Ortsbeauftragten
Der Rat der Stadt Barsinghausen ernannte aufgrund der von ihm beschlossenen Ortsbeauftragtensatzung ehrenamtliche Ortsbeauftragte in den Ortsteilen. Der Ortsbeauftragte soll in seinem jeweiligen Ortsteil als Ansprechpartner für die Belange der Bürger dienen sowie zugleich für die Verwaltung und den Rat. Das erste Vorschlagsrecht für die Benennung der Ortsbeauftragten in den jeweiligen Ortsteilen obliegt der Ratsfraktion, die die meisten Stimmen im jeweiligen Ortsteil auf sich vereinen konnte.
Bantorf – SPD-Vorschlag – Wilfried Klatt
Barrigsen – CDU-Vorschlag – Werner Meier
Barsinghausen – SPD-Vorschlag – Ingo Meier
Eckerde – CDU-Vorschlag – Claudia von Heimburg
Egestorf – SPD-Vorschlag – Thomas Wittschurky
Göxe – CDU-Vorschlag – Matthias Jordan
Groß Munzel – CDU-Vorschlag – Matthias Bohrßen
Großgoltern – SPD-Vorschlag – Michael Gertich
Hohenbostel – SPD-Vorschlag – Uwe Ingenhag
Holtensen – CDU-Vorschlag – Alexander Jaeschke
Kirchdorf – SPD-Vorschlag – Axel Espey
Landringhausen – SPD-Vorschlag – Fenja Ganter
Langreder – CDU-Vorschlag – Sascha Arlt
Nordgoltern – CDU-Vorschlag – Andreas Westphal
Ostermunzel – CDU-Vorschlag – Tim Voges
Stemmen – CDU-Vorschlag – Werner Burose
Wichtringhausen – SPD-Vorschlag – Inga Schwikowski
Winninghausen – SPD-Vorschlag – Andreas Goltermann
